Beispiel Sachsen: „Kampf gegen Rechts“ als verlogene Strategie entlarvt

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Wer kennt nicht unser wunderschönes, im Osten Deutschland gelegenes Bundesland Sachsen … mit unserer einmaligen Bundeshauptstadt Dresden, den einzigartigen barocken Bauwerken, den Radebeuler Weinbergen, dem Erzgebirge, der Lausitz, der Sächsischen Schweiz usw. Aber in dieser Sendung wollen wir jetzt natürlich nicht unbedingt Werbung machen für unsere schöne Landschaft und die Kultur hier in Sachsen, sondern einmal schauen, warum unser doch so kleines Bundesland in den letzten Monaten und Jahren immer wieder deutschland- und sogar weltweit in den Medien auftauchte… und es so bis in die New York Times schaffte.

Schlagzeilen über ein „rechtsextremes, braunes“ Sachsen tauchten immer wieder auf. Immer wieder kam es zu Berichten vom „braunen Mob auf den Straßen“ mit emotional aufrüttelnden Bildern. Das politische System versucht daher derartige angebliche „Bedrohungen“ mittels Medien-Propaganda abzuwenden. Wie genau das gemacht wird, möchten wir heute einmal anhand von Sachsen untersuchen.

Denn bei genauerem Hinschauen der Medienberichterstattung entdeckt man eine Kette von Manipulationen, ja regelrechten Lügen und bewussten Falschmeldungen (seitens der Medien). Sie wurden selbst da nicht revidiert, wenn bereits das Gegenteil bewiesen war. Unbestritten ist, dass es hier in Sachsen Strömungen jeder Art gibt wie allerdings auch in allen anderen Bundesländern.

Ginge es den Medien um eine sachgerechte Aufklärung von Missständen, würden sie sauber recherchieren und in gleichem Maße über Rechtsextremismus, Linksextremismus und so weiter in allen Bundesländern berichten. Sie würden Fehlentwicklungen lagerunabhängig, differenziert und angemessen veröffentlichen. Die Berichterstattung über Sachsen ist jedoch einseitig, pauschalisierend und mit dem eindeutigen Interesse, unser Bundesland in ein schlechtes Licht zu rücken. In dieser Sendung untersuchen wir einmal anhand von drei stellvertretenden Beispielen aus Chemnitz, Bautzen und Bischofswerda die Arbeitsweise der Medien und gehen der Frage nach einem Motiv für ein pauschales „Sachsen-Bashing“ nach.

Und los geht’s mit unserer kleinen Reise:
Erstens: Die Medienberichterstattung zu „Chemnitz“

In der Nacht zum 26. August 2018 wurde der 35-jährige Daniel Hillig beim Stadtfest in Chemnitz von mehreren Migranten erstochen, zwei weitere Männer wurden schwer verletzt. Es gab daraufhin am 26. August und an den folgenden Tagen Trauermärsche und Demonstrationen in der Stadt, die sich in den folgenden Wochen immer weiter ausweiteten. Schlagzeilen gingen um die Welt wie:

„Szenen wie im Bürgerkrieg“ oder „Rechte und Hooligans übten Selbstjustiz und jagten Ausländer durch Chemnitz.“. Sogar die „New York Times“ hob Chemnitz auf die Titelseite und berichtete vom „Mob auf der Straße“ und so weiter.

Doch wie kam es zu diesen Schlagzeilen?
Der erste, der von Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz sprach, war der Regierungssprecher von Angela Merkel – Steffen Seibert. Er sagte: „Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin, das hat in unseren Städten keinen Platz.“ Die Bundeskanzlerin selbst verkündete, man dürfe sich nicht von denen, die Hetze und Hass verbreiten, die Tagesordnung vorgeben lassen.

Und sofort sprangen die Medien auf diesen Zug auf. Doch es regten sich auch sehr ernst zu nehmende Gegenstimmen: Die lokale „Freie Presse“ erklärte: … es habe zwar einzelne Angriffe auf Polizisten, Linke und Migranten gegeben, aber keine Hetzjagden. Es lägen ganze drei Anzeigen vor.

Dies bestätigte Oliver Malchow, der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft als er erklärte, dass es „keine Hetzjagd gegeben habe, also dass bewaffnete Menschen ihre Opfer durch die Straßen jagen.“ Hinter diese Aussagen stellte sich auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer nach Prüfung der Vorfälle.

Der damalige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen bezeugte ebenfalls, dass „Hetzjagden nach den Erkenntnissen der lokalen Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Lokalpresse, des Ministerpräsidenten des Landes und seiner Mitarbeiter nicht stattgefunden haben. Sie waren frei erfunden.“

Als Beweis für die Hetzjagden, sollte eine 19-sekundliche Videosequenz der Antifa-Gruppe „Zeckenbiss“ mit dem Titel „Menschenjagd in Chemnitz“ herhalten: Hier sieht man, wie sich aus einer Gruppe zwei Männer lösen und spontan auf zwei ausländisch aussehende Männer zu laufen, die sich umdrehen und wegrennen. Das war´s dann auch schon. Es sind weder Zusammenhänge zu erkennen, noch gab es Körperkontakt.

Die ARD-Nachrichtensendung Tagesschau vom 7.9.2018 gibt Verfassungsschutz-Präsident Maaßen wie folgt wider: „Er behauptet auch, dass auf diesem Video, das im Zentrum der Berichterstattung stand, gute Gründe dafürsprächen, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.“

Kurze Zeit später wurde Verfassungsschutzpräsident Maaßen entlassen. Trotz dieser starken Gegenstimmen und der mehr als dürftigen Faktenlage erfolgte keine Richtigstellung und Entschuldigung seitens der Regierung oder der Medien.

(Sie hielten an ihrer volksverhetzenden Rechtsextremismus-Version fest. Wären die Medien an der Wahrheit interessiert, hätten sie leicht die wirklichen Gründe der Volksunruhen herausfinden können: Seit Monaten jagen sich Gangs der Migranten gegenseitig durch die Stadt.) Jetzt muss ich mich mal kurz einschalten. Fakt ist, dass die Medien und die Regierung an ihrer volksverhetzenden Rechtsextremismus-Version festhielten. Doch wären die Medien an der Wahrheit interessiert, hätten sie leicht die wirklichen Gründe der Volksunruhen herausfinden können: Seit Monaten jagen sich Gangs der Migranten gegenseitig durch die Stadt.

Genau darüber berichteten wir u.a. in dieser Sendung: Chemnitz: „Medien stellen alles auf den Kopf“. (www.kla.tv/12941) So ist es auch nicht verwunderlich, dass Chemnitz von den Bewohnern zunehmend als unsicher empfunden wird. Und nun gipfelte das Ganze erstmals in der Tötung eines Deutschen durch Migranten. Eine gewisse Entrüstung der Chemnitzer Bürger angesichts dieser einseitigen pauschalen Verunglimpfung scheint somit durchaus verständlich.

Zweitens: Der Brand eines künftigen Asylantenheims in Bautzen
In der Nacht vom 20. zum 21. Februar 2016 brannte das leer stehende Bautzener Hotel „Husarenhof“ komplett aus. Dieses sollte ab März 2016 zur Unterbringung von etwa 300 Asylsuchenden genutzt werden. Der „Husarenhofbrand“ sorgte deutschland- und sogar weltweit für Schlagzeilen wie: [Zitat] „…Der Mob tobt in Sachsen. Manche fragen erschüttert: War Sachsen nicht das ostdeutsche Vorzeigeland? Nein, das war es nie. Jetzt ist es eine Demokratie im Niedergang…“

Laut einem Bericht der "Dresdner Morgenpost" sollen auch Kinder unter den Schaulustigen gewesen sein. Diese hätten wie die anwesenden Erwachsenen applaudiert und Flüchtlinge als "Kanaken" bezeichnet. Außerdem seien die Löscharbeiten der Feuerwehr laut Medienberichten massiv behindert worden.

Tatsächlich wurde schnell klar, dass die Ursache für das Feuer Brandstiftung sei. Allerdings gibt es bis heute keinen einzigen Hinweis auf eine politische Motivation der Tat. Im Gegenteil, verschiedene Fakten sprechen sogar dagegen. Stadtsprecher Andre Wucht beauftragte eine Kommission, die untersuchen sollte, was in der Brandnacht wirklich geschah. Heraus kam: Es gab drei jugendliche Betrunkene und sogar 20 - 50 Schaulustige, bei einem Hausbrand eigentlich nichts Ungewöhnliches. Zwei der Jugendlichen wurden festgenommen, weil sie den Platzverweisen der Polizei nicht nachkamen. Die umher stehenden Bautzener hätten vor allem ihre Autos vor den Flammen in Sicherheit bringen wollen. Seine Kommission stellte fest, dass es die „massiven Behinderungen“ gar nicht gab. Drei namentlich bekannte Feuerwehrleute bestätigten ebenfalls, dass sie nicht behindert worden seien.

Der Stadtsprecher Andre Wucht kommt zu folgendem Entschluss: „Bautzener applaudieren? Kinder rufen „Kanaken raus“? Polizei und Feuerwehrleute werden „massiv behindert“? „Brauner Mob?“, „Rechtes Sachsen?“, „Hass in Bautzen?“ …„Die Wahrheit ist, dass das nicht stimmt.“ „Alle waren da, von der „Sächsischen Zeitung“ bis „Spiegel“. Fernsehteams von überall: aus Russland, Frankreich, Polen. CNN war da. Al-Dschasira war da… wegen drei Betrunkenen und 50 Schaulustigen.“. André Wucht sagte dazu, allmählich verstehe er, was mit dem Wort „Lügenpresse“ gemeint sei.

Die zwei festgenommenen Jugendlichen, die ohne jeden Beweis weiterhin monatelang von den Medien als rechte Brandstifter dargestellt wurden, erhielten mehrjährige Jugendstrafen, jedoch ausschließlich wegen einer Reihe weiterer zurückliegender Straftaten wie Körperverletzung, Verstöße gegen das Betäubungsmittelschutzgesetz, Sachbeschädigung und Diebstählen, so ein Sprecher des Amtsgerichtes. Auch Oberbürgermeister Alexander Ahrens widersprach den Medien vehement, welche Bautzen und Sachsen pauschalisierend als hasserfüllt und ausländerfeindlich darstellten.

Wider besseren Wissens wurde hier ganz offensichtlich eine Rufmordpropaganda gegen Bautzen und damit auch gegen Sachsen betrieben. Auch hier kam es zu keiner Entschuldigung seitens der Medien.

Ein drittes Beispiel für eine mediale Inszenierung ist: Die Berichterstattung über eine Theateraufführung auf der Waldbühne in Bischofswerda.

Bautzen hat eine sehr starke, aktive Bürgerbewegung. So organisiert Jörg Drews, ein geachteter Bauunternehmer der Stadt Veranstaltungsreihen, die von Medien unterdrückte Stimmen zu Wort kommen lassen - so den ehemaligen Bundestagsabgeordneten und parlamentarischen Staatssekretär Willy Wimmer, den Autor und Unternehmensberater Thorsten Schulte, den Schweizer Historiker Daniele Ganser und den Konfliktforscher Dr. Rainer Rothfuss, um nur einige zu nennen.

In Bautzen gibt es die Friedensbewegung Druschba, die für eine gute Beziehung zu Russland eintritt. Es existieren auch eine Initiative zum Erhalt des Bargeldes und einige andere mehr. Die führenden Köpfe dieser parteilosen Bewegungen werden per Twitter und mit deutschlandweiten Aufmachungen in NDR – ZAPP-Magazin, MDR, Deutschlandfunk, Sächsische Zeitung, Süddeutsche Zeitung, Chrismon usw. medial verunglimpft und in die „rechte Ecke“ gestellt. Immer wieder werden diese Menschen, die sich aktiv für den Frieden und den Erhalt und die Einhaltung des Grundgesetzes einsetzen, als Reichsbürger, Nazis, Antisemiten, Verschwörungstheoretiker, Rechtspopulisten usw. diffamiert. Zwei Leiter einer Bürgerbewegung zum Beispiel spielen schon jahrelang in der Laienspielgruppe Waldbühne Bischofswerda mit. Am 7. und 8. September 2018 wurde von einer Gastgruppe auf der Waldbühne das bekannte Theaterstück „Wilhelm Tell“ von Friedrich Schiller originalgetreu aufgeführt. Die ca. 800 Zuschauer waren begeistert - die „Sächsische Zeitung“ nicht. Sie übertitelte ihren Artikel mit „Braunes Gastspiel auf der Waldbühne“:

Viele Rechtsextreme aus dem ganzen Bundesgebiet seien angereist. Auffallend sei, dass manche Mädchen und Frauen Zöpfe und lange Röcke trugen, sich herzten und die Männer sich mit Handschlag begrüßten. Auch hätten diese Zelte für Kinder aufgebaut. Alles Anzeichen für eine „rechte“ Gesinnung. Ein anonymer Zuschauer soll gegenüber der SZ von einem „politisch hochexplosiven Mix auf der Bühne“ gesprochen haben.

Valentin Lippmann, der Vertreter der Grünen im Sächsischen Landtag, verdammte die Theateraufführung als „bedeutende Netzwerkveranstaltung der Rechten“, gegen die der Verfassungsschutz hätte vorgehen sollen.“

Wirklich? Oberbürgermeister Prof. Holm Große sah dies anders: „Die Aufführungen von Schillers Wilhelm Tell fanden bei den Besuchern großen Zuspruch und Beifall. Das Stück wurde im Originaltext aufgeführt, es gab keinerlei politische Äußerungen.“

Auch der linke Stadtrat von Bischofswerda konnte nichts Bedenkliches an der Theateraufführung feststellen: „Es gab keine politischen Äußerungen. Die Theateraufführung war in Ordnung.“ Soweit so schlecht. Auch hier handelt es sich um eine rufschädigende Kampagne.

Soweit mal nur einige Beispiele. Stellt sich hier nicht abschließend die Frage: Warum ein so massives Interesse an solch großangelegten Kampagnen wie zum Beispiel über Sachsen besteht und warum so viel Geld für den Kampf gegen angebliche „Rechte“ gerade auch in Sachsen aufgewendet wird? Immerhin wurden in den letzten Jahren deutschlandweit Fördertöpfe in Millionenhöhe für den sogenannten „Kampf gegen Rechts“ eröffnet, so z.B. für das Jahr 2017 mit 116,5 Mio. €.

Hören Sie hierzu als Abschluss einen Auszug von Dr. Rainer Rothfuss, der in einer Fragerunde nach einem Vortrag in Bautzen sagte, warum gerade der Osten Deutschlands immer wieder in unangemessener Weise als „rechtsextrem“ dargestellt wird:

Rainer Rothfuss: „Dahinter steckt Strategie. Also, das dürfen wir nicht als was Witziges abtun, sondern dahinter steckt Strategie. In der Bevölkerung, in den östlichen Bundesländern, ist tatsächlich einfach eine viel größere Wachsamkeit da. Das hat mit der Geschichte zu tun, brauch´ ich Ihnen nicht erklären. Das heißt, Sie haben einfach viel mehr Medienkompetenz. Und Medienkompetenz ist in erster Linie, einfach Propaganda zu erkennen und zu entlarven. Denn Propaganda zeigt sich immer in dem Gewand, wie Sie´s nicht leicht erkennen können. Entweder werden Sie abgeschottet von anderen Informationen, das war früher in der DDR auch der Fall. Und sie haben noch die Macht letztendlich ganz alleine die Mediendiskurse zu bestimmen, dann können sie auch etwas dreister werden. Aber in so einem doch etwas offeneren Mediensystem wie im Westen, muss die Propaganda so subtil geliefert werden, so gut versteckt werden, dass Sie´s eigentlich nicht merken. Und diese Kompetenz haben Sie. Deswegen werden Sie auch gefürchtet. Sie sind quasi der Angstgegner des Systems. Und deswegen werden Sie verunglimpft. Ken Jebsen hat mal gesagt, wo ich ziemlich angeschossen wurde: Du bist relevant, Du hast den Ball. Nur wer den Ball hat, wird angegriffen. Das gilt auch für Sie alle hier.“

Fazit: Mit diesem aufschlussreichen Statement von Dr. Rainer Rothfuss möchten wir für heute schließen. Bleiben Sie am Ball!

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