Wie politische Ziele gegen den Willen des Volkes durchgesetzt werden

Das nachfolgende Zitat des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker zeigt, wie konsequent und unnachgiebig die Ziele der EU gegen den Willen des Volkes verfolgt und durchgesetzt werden: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Der Abschluss von Freihandelsabkommen ist hierfür ein gutes Beispiel. Erst vor wenigen Jahren noch hatten hunderttausende von Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) protestiert. Ungeachtet dieser massiven Meinungsäußerung des Volkes wird jetzt, wo die Problematik der Freihandelsabkommen weitgehend aus dem Fokus der Öffentlichkeit verschwunden ist, deren Abschluss von der EU weiter vorangetrieben. Aktuell führt die EU mit 15 Staaten Verhandlungen zum Abschluss solcher Abkommen! Dieses Prinzip zur Durchsetzung von Zielen gegen den Willen der Bevölkerung ist nicht nur in der EU, sondern weltweit zu beobachten. Sei es z.B. bei der Bargeldabschaffung, bei der weltweiten Völkervermischung, der Sexualisierung der Völker oder der Aufrichtung eines weltweiten Überwachungsstaates. Immer ist genau dieses Vorgehen zu beobachten.

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